Europäischer Weltraumrat

Der Europäische Weltraumrat (engl.: European Space Council) ist eine gemeinsame Tagung der höchsten Gremien der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) und der Europäischen Union (EU). Er soll Raumfahrtaktivitäten beider Organisationen koordinieren und eine gemeinsame europäische Raumfahrtpolitik entwickeln. Der Weltraumrat verfügt über kein Mandat. Alle Beschlüsse müssen von den ihn tragenden Gremien – dem ESA-Rat auf Ministerebene und dem EU-Ministerrat für Wettbewerbsfähigkeit – bestätigt werden. Dem Weltraumrat steht ein gemeinsames Sekretariat zur Seite. Zusammen mit der Hochrangigen Gruppe für Raumfahrtpolitik (engl. High Level Space Policy Group, HSPG) bereitet es die Sitzungen vor.

Die Zusammenarbeit zwischen EU und ESA und auch die Aufgaben des Weltraumrates regelt vorläufig das EU-ESA-Rahmenabkommen vom 25. November 2004.

Tagungen

Tagungen des Weltraumrates:

• 1. Tagung am 25. November 2004 in Brüssel unter der Leitung von Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn und dem niederländischen Wirtschaftsminister Laurens-Jan Brinkhorst.^[1]
• 2. Tagung am 7. Juni 2005 in Luxemburg unter der Leitung von Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn und dem luxemburgischen Minister François Biltgen.^[2]
• 3. Tagung am 28. November 2005 in Brüssel unter der Leitung des Wirtschaftsministers Michael Glos, vertreten durch den Staatssekretär Georg Wilhelm Adamowitsch und dem britischen Staatssekretär sowie Minister für Wissenschaft und Innovation, David Sainsbury.^[3]
• 4. Tagung am 22. Mai 2007 in Brüssel unter der Leitung des deutschen Parlamentarischen Staatssekretärs Peter Hintze und der niederländischen Wirtschaftsministerin Maria van der Hoeven.^[4]
• 5. Tagung am 26. September 2008 in Brüssel unter der Leitung der französischen Bildungs- und Forschungsministerin Valérie Pécresse und der niederländischen Wirtschaftsministerin Maria van der Hoeven.^[5]
• 6. Tagung am 29. Mai 2009 in Brüssel unter dem gemeinsamen Vorsitz der tschechischen Bildungsministerin Miroslava Kopicová für den EU-Rat „Wettbewerb“ und der italienischen Ministerin für Bildung, Hochschulwesen und Forschung und gegenwärtigen Vorsitzenden des ESA-Rates auf Ministerebene, Mariastella Gelmini. Zu den Teilnehmern gehörten auch Günter Verheugen, der für Unternehmen und Industrie zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, und ESA-Generaldirektor Jean-Jacques Dordain.^[6]
• 7. Tagung am 26. November 2010 unter dem gemeinsamen Vorsitz der belgischen Ministerin für KMU, Selbstständige, Landwirtschaft und Wissenschaftspolitik, Sabine Laruelle, im Auftrag des EU-Wettbewerbsrates und des italienischen Staatssekretärs im Ministerium für Bildung, Hochschulwesen und Forschung, Giuseppe Pizza. Zu den Teilnehmern gehörten Antonio Tajani, Vizepräsident der Europäischen Kommission und Kommissar für Industrie und Unternehmertum, und ESA-Generaldirektor Jean-Jacques Dordain.^[7]

Hintergrund

In der Vergangenheit war die ESA die einzige Organisation in Europa, die sich europaweit mit Raumfahrttechnik und Raumfahrtpolitik befasste. Seit einigen Jahren sieht sich auch die Europäische Union (EU) in der Pflicht, eine kohärente Raumfahrtpolitik zu entwickeln. Damit soll die Nachfrage nach weltraumgestützten Diensten und Anwendungen durch die EU einerseits und das Angebot von Weltraumsystemen durch die ESA andererseits besser aufeinander abgestimmt werden. Europa soll als Anbieter für Weltraumtechnologie international wettbewerbsfähiger werden und Weltraumtechnologien – etwa bei der Umweltbeobachtung oder zur Kommunikation – besser für die Staaten Europas nutzen.

Für die EU sind Kernprojekte Kopernikus und Galileo, die sie gemeinsam mit der ESA durchführt. Weitere Themen sind Satellitenkommunikation und Weltraumforschung, ebenso die Zusammenarbeit mit Russland. Die Weltraumerkundung (engl. exploration) und die Entwicklung von Raumtransportern (engl. launcher) für einen unabhängigen Zugang Europas zum Weltraum fallen der ESA zu.

In ihrem Bericht Star 21^[8] (2002) bezifferte die EU ihr zukünftiges Raumfahrtengagement auf 5 Mrd. Euro jährlich. Das entspräche nahezu einer Verdopplung der Raumfahrtausgaben in Europa. Zum Vergleich: 2005 hatte ESA einen Etat von fast 3 Mrd. Euro pro Jahr. Realistisch sind deutlich weniger als 1 Mrd. Euro pro Jahr (Stand Juni 2006).

Zur Entwicklung einer langfristigen Strategie fand eine Befragung der Bürger, Firmen und Institutionen statt. Sie basierte auf dem Grünbuch zur Raumfahrtpolitik^[9] der EU vom Januar 2003, in dem die Problemkreise und Fragen zur europäischen Raumfahrt angesprochen wurden.

Im November 2003 veröffentlichte die Kommission die Ergebnisse im Weißbuch – die Raumfahrt,^[10] das auch die europäische Raumfahrtstrategie behandelte. Zwei Jahre später stellte die EU einen Entwurf für ein gemeinsames Raumfahrtprogramm vor mit der Bezeichnung: Die Europäische Raumfahrtpolitik – Erste Ansätze. Im Verfassungsentwurf der EU findet sich die Nutzung und Erforschung des Weltraums als Aufgabe der Europäischen Union wieder.

Siehe auch

• Europäische Raumfahrt
• European Interparliamentary Space Conference
• Weltraumorganisation

Quellen

Weblinks

• Space Council
• Grünbuch der EU (PDF-Datei; 17 kB)
• Statut Weltraumrat